Armutsbericht München: Armutsgefährdungsschwelle steigt
In dieser Woche wurde der Armutsbericht 2022 für München im Sozialausschuss vorgestellt. Der Bericht bildet eine faktengestützte Grundlage für eine Debatte über soziale Ungleichheit und Chancengerechtigkeit in der Münchner Stadtgesellschaft. Er stellt zum einen Armutsursachen und die Lebenssituation von Münchner Bürger*innen dar, die von Armut betroffen sind. Zum anderen beschreibt er die zahlreichen bestehenden und geplanten Maßnahmen der Stadt und der freien Träger, die Armut bekämpfen oder vorbeugen.
Jeder sechste Mensch in München ist laut Armutsbericht heute armutsgefährdet. Das ist erschreckend, wenn man bedenkt, dass die Landeshauptstadt München zu den reichsten Städten in Deutschland zählt. Die jüngsten Entwicklungen durch die Corona-Pandemie, die Energiekrise und die hohe Inflation haben diese Situation weiter verschärft. Deshalb setzen wir uns mehr denn je dafür ein, besonders den von Armut betroffenen Menschen mit zusätzlichen Hilfen unter die Arme zu greifen. Neben vielen bereits existierenden staatlichen Hilfen und auch freiwilligen kommunalen Hilfsprogrammen hat die Stadt zusätzlich einen Stromkostenzuschuss und einen Wärmefonds eingerichtet. Ich appelliere an dieser Stelle auch an die Bundesregierung, die Regelsätze für SGB-II- und SGB-XII- Bezieher*innen generell zu erhöhen, um den Menschen in teuren Städten wie München ein Leben zu ermöglichen, das ihre Grundbedürfnisse deckt und sie am sozialen Leben teilhaben lassen kann. Eine Erhöhung des Regelsatzes auf 650 Euro in Ballungsgebieten sind nach unseren Berechnungen das Minimum. Auch die horrend gestiegenen Lebenshaltungskosten in München werden weiter zu einer Bedrohung von Armut führen, wenn nicht auch der Mindestlohn noch weiter angehoben wird. Zwölf Euro reichen für Ballungsräume wie München künftig nicht aus. Ich unterstütze daher ausdrücklich die Initiative unseres Oberbürgermeisters zu einem „Münchner Mindestlohn“, der sich an den hohen Lebenshaltungskosten in unserer Stadt orientiert.
Der Anteil der von Einkommensarmut betroffenen Menschen ist gegenüber dem letzten Armutsbericht aus dem Jahr 2017 nahezu gleichgeblieben: 17 Prozent und damit rund 266.000 Menschen haben ein Einkommen unterhalb der Armutsgefährdungsschwelle. Diese Schwelle liegt bei einem Ein-Personen-Haushalt bei netto 1.540 Euro und ist damit rund 200 Euro höher als 2017. Besonders von Armut betroffen sind Alleinerziehende, Familien mit drei oder mehr Kindern und Menschen mit Behinderung und chronischen Erkrankungen. Angestiegen ist auch die Zahl von älteren Menschen, die in Armut leben.
Dank der hohen Priorität sozialer Belange in der Münchner Kommunalpolitik kann München ein sehr umfangreiches Netz an sozialen Diensten, freiwilligen Leistungen im Sozialbereich und Maßnahmen in verschiedenen Handlungsfeldern vorweisen. Diese tragen dazu bei, von Armut betroffene Menschen zu unterstützen sowie die Folgen der Pandemie, massiv steigender Energiepreise und hoher Inflation gerade für Menschen mit geringen finanziellen Ressourcen zu mildern.
Eure Verena Dietl