Austausch mit den BA-Fraktionen
Der Bericht aus dem Stadtrat von unseren Stadträtinnen Julia Schönfeld-Knor und Kathrin Abele
Im Stadtrat jagt gerade ein Termin den anderen, auf einen aber freuen wir uns ganz besonders. Am kommenden Freitag haben wir die BA-Fraktionen zu uns ins Rathaus eingeladen. Mit ihnen wollen wir nicht nur Aktuelles diskutieren, sondern aus über eine bessere Zusammenarbeit bei Presse und Social Media in Hinblick auf die Kommunalwahl sprechen und gemeinsame Schwerpunkte für den Wahlkampf und das Parteiprogramm entwickeln. Gerade in herausfordernden Zeiten für die SPD ist es wichtig, dass wir uns vernetzen, zusammenstehen und unsere Inhalte gemeinsam nach außen über politische Ebenen hinweg vertreten. Die Meinung der Politikerinnen und Politikern in den Stadtvierteln spielt dabei eine wichtige Rolle – wir freuen uns auf einen spannenden und fruchtbaren Austausch.
Wie wichtig die Zusammenarbeit mit den BA-Fraktionen ist, haben wir erst diese Woche beispielhaft am Thema E-Scooter gesehen. Hier haben wir nicht nur viele Zuschriften von Bürgerinnen und Bürgern bekommen, sondern waren auch mit den BAs im Gespräch, die die Situation vor Ort am besten kennen. Mit unserem Oberbürgermeister Dieter Reiter werden wir uns jetzt dafür einsetzen, den Wildwuchs beim Abstellen der Roller endlich zu beenden – und zwar nicht nur innerhalb des Mittleren Rings, sondern in der gesamten Stadt, an Bahnhöfen oder Veranstaltungsorten zum Beispiel. Wir wollen umweltfreundliche Mobilität, aber keine Stolperfallen auf den Gehwegen. Deshalb fordern wir, die verpflichtenden Abstellflächen zügig auszubauen. Das geht auch virtuell in den Apps, sodass keine Stadtmitarbeitenden mit Farbe zum Markieren ausrücken müssen. Außerdem soll die Stadtverwaltung die Voraussetzungen schaffen, dass die Flotten reduziert werden können, wenn die Situation sich nicht bessert. Wir wollen hier die Anbieter stärker in die Pflicht nehmen – und appellieren auch an die Nutzerinnen und Nutzer, die E-Scooter sorgfältiger abzustellen, damit wieder alle Menschen Gehwege gefahrlos und barrierefrei nutzen können.