Bericht aus Berlin: Demokratieförderungsgesetz ist auf dem Weg!
Liebe Genossinnen und Genossen,
diese Woche steht im Zeichen des Erinnerns und der Demokratie. So erinnert uns der Tag der Befreiung an den militärischen Sieg der Alliierten im 2. Weltkrieg vor 78 Jahren, welcher der nationalsozialistischen Terrorherrschaft in Deutschland und Europa ein Ende setzte. Dieser Tag soll uns ins Gedächtnis rufen, gemeinsam tagtäglich für Frieden, Freiheit und Demokratie einzutreten.
Der Europatag zum Gedenken an die 1950 unterzeichnete Schuman-Erklärung, welche den Grundstein für die Europäische Union legte, gab uns in dieser Woche die Gelegenheit, die Errungenschaften und die Einheit der EU zu feiern. Mit momentan 27 Mitgliedstaaten und fast 450 Millionen Menschen ist die Europäische Union weit mehr als ein Binnenmarkt ohne Grenzen geworden. Sie steht neben Freiheit, Frieden und Demokratie auch für gemeinsame Werte, Rechtsstaatlichkeit und den Schutz von Menschenrechten. Gerade in Zeiten wie diesen voll von großen Herausforderungen wie dem Klimaschutz sowie Außen- und Energiepolitik muss Europa mit einer gemeinsamen Stimme sprechen.
Werte wie Demokratie und Freiheit sind nicht selbstverständlich und müssen gelebt werden, vor allem vor Ort. Daher freue ich mich, dass wir ein Demokratieförderungsgesetz auf den Weg bringen. Mit diesem schaffen wir eine Grundlage dafür, dass der Bund eigene Maßnahmen zur Demokratieförderung und Extremismusprävention ergreifen und Projekte längerfristig finanzieren darf.
Mit freundlichen Grüßen Sebastian Roloff