Bericht aus Berlin: Ein Jahr Krieg
Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine hat sich letzte Woche zum ersten Mal gejährt. Wir stehen weiterhin fest entschlossen an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer, die auf beeindruckende Weise Widerstand gegen die militärische Aggression des russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinen Angriffskrieg gegen ihren souveränen Staat leisten.
Ein Sieg Russlands hätte dramatische Folgen für die Sicherheit Europas und der Welt weit über die Ukraine hinaus. Deshalb prüft die Bundesregierung fortlaufend, wie sie die Ukraine noch besser unterstützen kann. Dabei müssen und werden Sanktionen, Waffenlieferungen und die Bereitstellung von Kampfpanzern für die Verteidigung der Ukraine immer in Abstimmung mit unseren europäischen und transatlantischen Partnern erfolgen.
Wichtig ist: Wir werden nicht ruhen, bis der Frieden in Europa gesichert ist. Dabei stehen wir nicht allein, sondern zusammen mit unseren Freunden und Partnern in Europa und weltweit.
Vor drei Jahren, am 19. Februar 2020, wurden Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kalojan Velkov Opfer eines rassistischen Abschlags in Hanau. Wir werden ihre Namen nicht vergessen. Unsere Gedanken sind bei den Familien und Verstorbenen. Diese Tat ist dabei kein Einzelfall, wir müssen weiterhin gegen den Rechtsextremismus vorgehen, der die größte Gefahr für unsere Demokratie darstellt.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Roloff