Bericht aus dem Bundestag: Beginn der neuen Legislaturperiode
Liebe Genossinnen und Genossen,
in der vergangenen Woche hat sich der neue Bundestag konstituiert. 630 Abgeordnete aller im Parlament vertretenen Parteien sind zusammengekommen, um den 21. Deutschen Bundestag offiziell zu eröffnen. Laut Grundgesetz muss das neue Parlament spätestens 30 Jahre nach der Wahl zusammentreten. Das haben wir nun am letztmöglichen Tag getan.
Mit dieser Sitzung hat die neue Legislaturperiode offiziell begonnen. Ein zentraler Tagesordnungspunkt war die Wahl des Bundestagspräsidenten oder der Bundestagspräsidentin. Traditionell besetzt die größte Fraktion dieses Amt und so wurde Julia Klöckner als vierte Frau an die Spitze des Bundestages gewählt. Sie bekleidet damit das protokollarisch zweithöchste Staatsamt nach dem Bundespräsidenten.
Besonders freue ich mich über die Wahl von Josephine Ortleb zur Bundestagsvizepräsidentin. Ich bin mir sicher, dass sie dieses verantwortungsvolle Amt mit großer Kompetenz und Engagement ausfüllen wird. Gleichzeitig möchte ich mich ganz herzlich bei Bärbel Bas bedanken, deren Amtszeit als Bundestagspräsidentin zu Ende gegangen ist.
Während der Bundestag nun seine Arbeit aufnimmt, gehen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD weiter. Die Hauptverhandlungsgruppe hat die Aufgabe, Einigkeit in den noch strittigen Punkten zu erzielen und eine tragfähige Grundlage für eine gemeinsame Regierungsarbeit zu schaffen.
Mit freundlichen Grüßen Sebastian Roloff