Bericht aus dem Bundestag: Die neue Legislaturperiode beginnt
Liebe Genossinnen und Genossen,
diese Woche steckte voller wegweisender Momente für unser Land. Zehn Wochen nach der Bundestagswahl wurde am Montag der Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und CSU nach intensiven Verhandlungen und unserem Mitgliedervotum unterschrieben. Damit ist der Weg frei für die Arbeit der neuen Bundesregierung. Nachdem Olaf Scholz am Abend mit dem Großen Zapfenstreich verabschiedet worden war, konnte am Dienstag die Wahl zum neuen Bundeskanzler beginnen. Friedrich Merz wurde schließlich – wenn auch erst im zweiten Wahlgang – vom Deutschen Bundestag zum neuen Bundeskanzler gewählt. Ich gratuliere ihm und freue mich auf die weitere Zusammenarbeit.
Alle Ministerinnen und Minister wurden bereits im Vorfeld bekannt gegeben. Mit einem jungen und engagierten Team wollen wir neue Wege gehen. Ich freue mich besonders darüber, dass viele wichtige Ressorts, wie etwa das Finanz-, Justiz- oder Verteidigungsministerium, von Sozialdemokrat*innen verantwortet werden. Das ist eine Chance, unsere Handschrift deutlich sichtbar zu machen.
Die neue Legislaturperiode beginnt mit großen Herausforderungen: sozial gerechte Transformation, Digitalisierung und Investitionen sowie eine angespannte außenpolitische Lage weltweit. Diese können wir nun endlich wieder angehen.
Mit freundlichen Grüßen Sebastian Roloff