Bericht aus dem Bundestag: Heimisch strategische Industrien und Arbeitsplätze schützen
Liebe Genossinnen und Genossen,
die zweite parlamentarische Woche in Folge stand zunächst ganz im Zeichen des Schutzes heimischer strategischer Industrien und guter Arbeitsplätze. Mit dem von unserer Fraktion beschlossenen Stahlpapier setzen wir uns dafür ein, den Standort zu stärken, die Transformation voranzubringen und Arbeitsplätze zu sichern.
Wir wollen, dass der Stahlstandort Deutschland eine Zukunft hat, klimafreundlich, innovativ und sicher. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass künftig stärker nach dem Prinzip „Buy European“ produziert und beschafft wird. Damit machen wir unsere Schlüsselindustrien unabhängiger von Importen aus anderen Weltregionen und sichern zugleich die industrielle Souveränität Europas. Auch für die Rüstungsproduktion gilt, dass Europa nicht auf außereuropäische Lieferketten angewiesen sein darf.
Unser Ziel ist klar: Wir wollen eine Wende in der deutschen und europäischen Stahlpolitik einleiten, um gute Arbeitsplätze zu sichern und die industrielle Wertschöpfung in unserem Land zu halten. Wir dürfen nicht zulassen, dass heimische Produktion abwandert, nur weil internationale Regeln nicht mehr funktionieren oder andere Länder mit massiven Subventionen den Wettbewerb verzerren.
Ein weiteres wichtiges Thema dieser Sitzungswoche ist der Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland 2025, den Elisabeth Kaiser am Freitag vorgestellt hat. Der Bericht trägt den Titel „35 Jahre aufgewachsen in Einheit?“ und richtet den Blick auf die Generation der unter 35-Jährigen, die in einem vereinten Deutschland groß geworden ist.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Roloff