Bericht aus dem Bundestag: Kommunalwahlkampf in der heißen Phase
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir befinden uns nun mitten in der heißen Phase des Kommunalwahlkampfs. In gut einem Monat wird gewählt, und auf den Straßen, an den Infoständen und bei Veranstaltungen merken wir täglich, wie präsent Politik gerade ist. Viele von euch sind regelmäßig draußen unterwegs und im Gespräch mit den Menschen. Dieser Einsatz lohnt sich. Die jüngsten Prognosen zeigen, dass die Richtung stimmt. Jetzt kommt es darauf an, mutig, geschlossen und mit Ausdauer weiterzukämpfen.
Auch vor diesem Hintergrund war mir der Besuch beim Parteitag unserer kroatischen Freundinnen und Freunde wichtig, bei dem ich Lars Klingbeil vertreten durfte. Internationale Solidarität ist kein abstrakter Begriff, sondern lebt von persönlichen Verbindungen und politischem Austausch. Gerade in einer Zeit, in der alte Freundschaften infrage gestellt werden und die weltpolitische Lage unsicher ist, wird deutlich, wie wichtig ein eng abgestimmtes und handlungsfähiges Europa ist.
Im Kommunalwahlkampf drehen sich viele Gespräche um ganz konkrete Fragen vor Ort. Gleichzeitig gibt es Themen, die nicht immer unmittelbar im Alltag spürbar sind, für unsere Demokratie aber dennoch von entscheidender Bedeutung sind. Dazu gehören Medienfreiheit, verlässliche Informationen und faire Regeln im digitalen Raum. Deshalb haben wir im Bundestag in der vergangenen Woche wichtige Beschlüsse gefasst, um unabhängigen Journalismus zu stärken, Medienvielfalt zu sichern und demokratische Regeln auch online durchzusetzen. Gleichzeitig wollen wir internationale Streamingdienste stärker in die Verantwortung nehmen, um kulturelle Vielfalt und faire Bedingungen für Produzentinnen und Produzenten zu gewährleisten.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Roloff