Bericht aus dem Bundestag: Mobilität? Elektrisch, sozial gerecht und wirtschaftlich vernünftig.
Liebe Genossinnen und Genossen,
in der vergangenen Sitzungswoche habe ich im Bundestag über die Zukunft unserer Mobilität und den Erhalt guter Arbeitsplätze gesprochen - und deutlich gemacht: Die Zukunft der Mobilität ist elektrisch. Doch auf dem Weg dorthin müssen wir die richtigen Weichen stellen im engen Schulterschluss mit Beschäftigten, Unternehmen und Gewerkschaften.
Entgegen manchen Schlagzeilen gilt: Es gibt 2035 kein Verbrennerverbot in der EU. Alle bis Ende 2034 zugelassenen Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor dürfen selbstverständlich weiterfahren. Was es ab 2035 geben wird, ist ein Zulassungsverbot für Fahrzeuge, die CO₂ ausstoßen. Gleichzeitig wissen wir: Transformation gelingt nur, wenn sie sozial gerecht und wirtschaftlich vernünftig gestaltet wird.
Deshalb setzen wir uns dafür ein, die bestehenden Regelungen flexibler zu gestalten - im Idealfall beschlossen in einem breiten gesellschaftlichen Konsens, damit die Branche endlich die dringend benötigte Planungssicherheit bekommt.
Wir haben bereits wichtige Schritte unternommen - mit den verbesserten Regelungen für elektrische Dienstwagen und der vom Kabinett beschlossenen Verlängerung der Kfz-Steuerbefreiung für E-Autos.
Jetzt kommt es darauf an, dass die angekündigten Kaufanreize für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen schnell umgesetzt werden. Gleichzeitig brauchen wir einen flexibleren Rahmen für die Flottengrenzwerte - und wir sind überzeugt: Hybridfahrzeuge und sogenannte Range Extender können als Brücke in das vollelektrische Zeitalter eine wichtige Rolle spielen.
Unser Ziel ist klar: Wir wollen Wertschöpfung, tariflich bezahlte und mitbestimmte Arbeitsplätze in Deutschland sichern. Die Automobil- und Zuliefererindustrie ist dafür von überragender Bedeutung - gerade auch für Bayern und im speziellen München. Im Rahmen eines Zulieferergesprächs haben wir uns deshalb mit Betriebsräten kleiner und großer Zulieferunternehmen sowie mit der Ersten Vorsitzenden der IG Metall, Christiane Benner, und dem IG-BCE-Vorstandsmitglied Francesco Grioli ausgetauscht. Denn wir dürfen den Blick nicht nur auf die großen Hersteller richten: Auch die vielen mittelständischen Zulieferbetriebe sind das Rückgrat der industriellen Stärke unseres Landes.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Roloff