Liebe Genossinnen und Genossen,
auch diese Woche haben wir in Berlin einiges erreicht. Zum Beispiel können seit dem 19. Mai Anträge für die neue E-Auto-Förderung auf der Homepage der Förderzentrale gestellt werden. Die Zukunft des Autos ist elektrisch, doch noch sind viele E-Autos teuer, und besonders Familien mit kleinen und mittleren Einkommen hatten oft keine bezahlbare Möglichkeit für den Kauf. Mit der Basisförderung von 3.000 Euro und bis zu 6.000 Euro (bzw. 1.500 bis 4.500 Euro für Hybrid-Autos) für Haushalte mit mindestens zwei Kindern gleichen wir diesen Kostennachteil aus. So wird klimafreundliches Autofahren für alle möglich und wir stärken gleichzeitig unsere Industrie: Deutsche und europäische Hersteller können auf neue Elektromodelle setzen, Absatz und Werk-Auslastung steigen.
Außerdem machen wir anlässlich des vom Bundespräsidenten zum Geburtstag des Grundgesetzes am 23. Mai ausgerufenen „Ehrentags“ im Plenum deutlich: Wer sich für andere einsetzt, darf nicht durch Bürokratie, Unsicherheit oder fehlende Unterstützung ausgebremst werden. Mit dem ersten Teil des Zukunftspakts Ehrenamt haben wir bereits wichtige Verbesserungen erreicht: höhere Ehrenamts- und Übungsleiterpauschalen, bessere Haftungsregelungen und Erleichterungen im Gemeinnützigkeitsrecht. Jetzt geht es darum, im zweiten Teil des Zukunftspakts bürokratische Hürden weiter abzubauen und Engagement einfacher zu machen. Denn klar ist: Ein starker Zusammenhalt braucht ein starkes Ehrenamt.
Mit freundlichen Grüßen Sebastian Roloff