Bericht aus dem Bundestag: Solidaritätsbesuch in Israel
Liebe Genossinnen und Genossen,
politisch war dies ein aufgewühlter Start in das Jahr 2024. Für mich, begann das Jahr mit einem Solidaritätsbesuch in Israel. Gemeinsam mit anderen Abgeordneten europäischer Länder sprach ich unter anderem mit Überlebenden der Terroranschläge vom 07. Oktober sowie mit Angehörigen der von der Hamas entführten Israelis. Durch die persönlichen Gespräche wurde klar, warum Israel die terroristische Struktur der Hamas zerschlagen muss. Dass dies auch in Deutschland zu israelfeindlichen und antisemitischen Reaktionen führt, ist absolut inakzeptabel. Ich und die gesamte SPD-Bundestagsfraktion stehen fest und solidarisch an der Seite Israels.
Das Thema Bürgergeld ist auch im neuen Jahr ein relevanter Streitpunkt. Die geplanten Sanktionsverschärfungen für Bürgergeldempfänger*innen, die Arbeitsangebote ablehnen, setzen für mich einen falschen Fokus. Dass die nach dem Karlsruher Haushaltsurteil gestrichenen Mittel aus dem Klima- und Transformationsfonds nun bei den Schwächsten kompensiert werden sollen, kann ich nicht gutheißen. Eine Spardebatte auf Kosten derer, die auf den Sozialstaat angewiesen sind, halte ich für falsch und gefährlich.
Bei allen politischen Debatten, aber gerade in diesen Zeiten, ist es wichtig, einen kühlen Kopf zu bewahren und sachlich weiterzuarbeiten. Das werden wir auch in diesem Jahr weiter tun!
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Roloff