Bericht aus dem Bundestag: Spürbare Entlastungen und Gute Arbeit
Liebe Genossinnen und Genossen,
am vergangenen Freitag wurde im Bundestag die Entlastungsprämie beschlossen. Damit können Arbeitgeber ihren Beschäftigten in diesem Jahr bis zu 1.000 Euro überweisen, und das steuerfrei. Damit haben wir in der letzten Energiekrise gute Erfahrungen gemacht. Damals haben über 80 Prozent der Tarifangestellten eine Prämie erhalten.
Ebenfalls am vergangenen Freitag hat der Bundesrat den sogenannten Tankrabatt verabschiedet. Damit senken wir die Steuer auf Kraftstoffe wie Diesel und Benzin ab erstem Mai für zwei Monate um 17 Cent pro Liter. Das ist eine schnell wirkende Entlastung nicht nur für Pendlerinnen und Pendler, sondern auch für Handwerksbetriebe, Logistikunternehmen und Pflegedienste.
Zu Beginn dieser Woche habe ich an der Konferenz der Sprecherinnen und Sprecher für Wirtschaft und Energie der SPD-Fraktion in Düsseldorf teilgenommen. Dort haben wir uns intensiv über zentrale Themen wie die Wärmewende, eine aktive Industriepolitik sowie das Gebäudemodernisierungsgesetz ausgetauscht.
Ein besonderer Schwerpunkt liegt in dieser Woche für mich zudem auf dem 1. Mai. Der Tag der Arbeit erinnert uns daran, dass gute Löhne, Tarifbindung und Mitbestimmung keine Selbstverständlichkeiten sind. Deshalb haben wir das Tarifsteuergesetz erkämpft. Der SPD-Parteivorstand und ich rufen die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei dazu auf, am ersten Mai gemeinsam mit unseren Gewerkschaften des DGB für Gute Arbeit, soziale Sicherheit und ein selbstbestimmtes Leben in demokratischer Vielfalt zu demonstrieren.
Mit freundlichen Grüßen,
Sebastian Roloff