Bericht aus dem Bundestag: Start ins Jahr mit Debatten zur internationalen Lage
Liebe Genossinnen und Genossen,
ich wünsche euch ein frohes und gesundes neues Jahr! Ich hoffe, ihr konntet die Feiertage nutzen, um gut erholt ins neue Jahr zu starten.
Für uns beginnt das Jahr 2026 mit einer Klausur unserer Fraktion. Wir wollen uns als SPD-Bundestagsfraktion politisch auf das Jahr 2026 ausrichten, gemeinsame Schwerpunkte festlegen und unseren Kurs für sozialen Zusammenhalt, ein starkes Europa und eine gerechte Zukunft weiter schärfen. Unser Ziel ist es, geschlossen und handlungsfähig in ein erfolgreiches Jahr 2026 zu starten. Es gibt viel zu besprechen, nicht zuletzt mit Blick auf die aktuelle weltpolitische Lage, die uns weiter intensiv beschäftigen wird.
Gerade in dieser Situation stehen wir klar zu Europa. Ein starkes, geeintes Europa ist entscheidend, um Frieden, Stabilität und das internationale Recht zu verteidigen.
Die militärische Intervention der USA in Venezuela ist aus unserer Sicht nicht zu rechtfertigen und stellt einen gravierenden Bruch des Völkerrechts dar. Umso wichtiger ist es, dass wir als SPD hier eine klare Haltung einnehmen. Jetzt muss es darum gehen, weitere Eskalationen zu verhindern und einen Weg zu einem friedlichen Übergang zur Demokratie in Venezuela zu eröffnen.
Auch mit Blick auf Grönland besteht ein klarer Konsens. Grönland gehört zu Dänemark. Daran gibt es keinerlei Zweifel. Internationales Recht muss überall gelten. Das gilt für Lateinamerika ebenso wie für Grönland und die Ukraine.
Ich freue mich auf den Austausch mit euch im neuen Jahr.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Roloff