Bericht aus dem Bundestag: Wir starten mit der Krankenhausreform
Liebe Genossinnen und Genossen,
Diese Woche starten wir die parlamentarischen Beratungen zum Herzstück Krankenhausreform: Um den Krankenhäusern den wirtschaftlichen Druck zu nehmen, wollen wir aus dem "Hamsterrad" der Fallpauschalen aussteigen. Damit wird der seit langem kritisierte Effekt durchbrochen, aus wirtschaftlichen Erwägungen mehr Krankenhausfälle zu generieren. Stattdessen sollen Kliniken Vorhaltepauschalen für die Leistungen erhalten, die sie anbieten. Dadurch sorgen wir dafür, dass sich die Qualität der Behandlungen verbessert und Krankenhäuser nur das anbieten, was sie am besten können. Somit soll zukünftig Qualität und nicht mehr Quantität die Versorgung bestimmt. Mit der Einführung der Vorhaltevergütung verringert sich auch der Aufwand bei Abrechnungsprüfungen.
Daneben wollen wir den Hausarztberuf für angehende Medizinerinnen und Mediziner attraktiver machen, da vielerorts in der Fläche die Stellen unbesetzt sind. Deshalb greifen wir Hausarztpraxen unter die Arme. Künftig sollen alle in den Praxen erbrachten Leistungen in voller Höhe von den Krankenkassen bezahlt werden. Bisher gab es Budgets mit Obergrenzen bei der Vergütung durch die Kassen, die nun wegfallen. Wir stärken die Versorgung chronisch kranker Patientinnen und Patienten, honorieren Hausbesuche finanziell angemessen, bauen unnötige Bürokratie ab und vermeiden überfüllte Praxen. Überdies wollen wir der Unterversorgung in einigen Regionen begegnen, indem wir die Gründung von kommunalen medizinischen Versorgungszentren erleichtern und zusätzliche Stellen für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten schaffen.
Uns als SPD-Fraktion geht es mit den Reformen darum, für die Patientinnen und Patienten ein qualitativ hochwertiges und zuverlässiges Gesundheitswesen sicherzustellen und den Verwaltungsaufwand für die Krankenhäuser mit dem neuen System zu verringern. Diese Woche haben wir die erste Lesung im Bundestag und es folgen die Beratungen in den Ausschüssen. Ich halte Euch auf dem Laufenden.
Eure Claudia Tausend