Bericht aus dem Bundestag: Zukunft sichern mit Bildung und Gesundheit im Fokus
Liebe Genossinnen und Genossen,
auch in dieser Woche werden wir uns in Berlin wieder mit einigen wichtigen Themen beschäftigen. So ist es unser Ziel, die berufliche Bildung zu stärken und zukunftsfest zu machen. Wir wissen, dass eine Berufsausbildung der beste Schutz vor Arbeitslosigkeit ist und damit auch dem Fachkräftemangel entgegenwirkt. Bund und Länder werden daher aufgefordert, für mehr und bessere Berufsorientierung in allen Schulformen zu sorgen, Maßnahmen zur Verbesserung der Ausbildungsqualität zu ergreifen und die Verfahren zur Anerkennung ausländischer Bildungs- und Berufsabschlüsse zu vereinfachen. Außerdem sollen sie prüfen, ob der Zugang zum gehobenen und höheren Dienst auch mit einem Berufsabschluss ermöglicht werden kann. Die schulische Ausbildung in Gesundheits-, Sozial- und Erziehungsberufen soll künftig kostenfrei sein.
Außerdem beraten wir in dieser Woche im Bundestag abschließend den Gesetzesentwurf zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen. Ziel ist es, eine bessere Behandlungsqualität bei weniger Bürokratie zu ermöglichen und die flächendeckende Krankenhausversorgung insbesondere in ländlichen Regionen zu sichern. Durch die Reduzierung der Fallpauschalen und die Einführung einer Vorhaltevergütung wollen wir den wirtschaftlichen Druck von den Krankenhäusern nehmen. In den parlamentarischen Beratungen konnten wir das Gesetz in wesentlichen Punkten verbessern. So haben wir durchgesetzt, dass sich auch die private Krankenversicherung an den Kosten des Umbaus der Krankenhauslandschaft beteiligt. Außerdem stärken wir die Pflege. Jedes Krankenhaus muss künftig neben einer ständigen ärztlichen Leitung für die fachlich-medizinischen Belange auch eine Leitung für die pflegefachlichen Belange vorhalten. Wir verbessern auch die Versorgung von Kindern, Jugendlichen und Menschen mit Behinderung. Dazu öffnen wir die Fachkrankenhäuser dauerhaft für die ambulante Versorgung.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Roloff