Der Bericht aus dem Stadtrat von Anne Hübner
Aktuell gibt es viel Aufregung um die Kürzungen im Sozialbereich. Mir ist es wichtig, dazu ein paar Fakten zu nennen: Der zu sparende Betrag in 2026 fällt - aufgrund einer Initiative der Stadtratsfraktion - sogar geringer aus als die Konsolidierung in den Jahren 2024 und 2025. Aufgrund von Tarifsteigerungen haben aber natürlich trotzdem viele soziale Einrichtungen aktuell Mehrbedarfe, die wir nicht flächendeckend ausgleichen können. Aber für uns ist klar: Auch 2026 wird es einen Existenzsicherungstopf geben, der Träger in Not unterstützt.
Parallel läuft ein gemeinsamer Prozess des Sozialreferats, der Wohlfahrt, von Kreisjugendring und Münchner Trichter, in dem gezielt auf Bedarfe und Notwendigkeiten in allen Münchner Stadtbezirken geschaut wird, um die soziale Infrastruktur für die Zukunft bedarfsgerecht und dauerhaft finanzierbar zu sichern.
Dies alles geschieht vor dem Hintergrund, dass es in unserer Stadt eine dichte soziale Landschaft gibt - mit vielen einzigartigen Angeboten. Allein in den letzten zehn Jahren hat sich die Summe der Zuschüsse an die freien Träger von 140 auf 340 Mio. Euro erhöht. Auch nach den jetzt notwendigen Sparmaßnahmen wird München die wichtigen Angebote - von der Jugendfreizeitstätte bis zum Alten- und Servicezentrum - für die Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stellen. Dabei kann es regional zu Veränderungen kommen, die wir aber in Ruhe mit den Bezirksausschussfraktionen und anderen Interessierten besprechen werden. Über strukturelle Veränderungen entscheidet der Stadtrat ab Mitte 2026, die Umsetzung beginnt ab 2027. Bei Fragen oder Unsicherheiten in konkreten Fällen könnt ihr die Träger immer an die SPD im Stadtrat verweisen oder euch auch selbst melden. Wir nehmen uns für jedes Problem Zeit.