Bericht aus dem Wahlkampf: Wie wir für eine starke Wirtschaft sorgen
Der Bericht aus dem Wahlkampf von unserem Bundestagsabgeordneten und -kandidaten Sebastian Roloff
Liebe Genossinnen und Genossen,
unser München ist eine wirtschaftlich erfolgreiche Stadt – ein Ergebnis langjähriger sozialdemokratischer Politik! Damit das auch in Zukunft so bleibt, brauchen wir eine gute wirtschaftspolitische Rahmensetzung auf Bundesebene.
In der zu Ende gehenden Legislaturperiode haben wir hier wichtige Grundlagen geschaffen: Mit Energie- und Strompreisbremsen und Strompreispaket haben wir nach dem russischen Angriff auf die Ukraine die Energieversorgung unserer Unternehmen sichergestellt und bezahlbar gehalten. Wir haben Investitionen in die Infrastruktur auf Rekordniveau getätigt, was sich in den kommenden Jahren bezahlt machen wird. Mit der Fachkräftestrategie der Bundesregierung und dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz haben wir den Grundstein dafür gelegt, dass die deutsche Wirtschaft dringend benötigtes Personal gewinnen kann.
In der kommenden Legislaturperiode gilt es, die gute Arbeit weiterzuführen: Eine weitere Forcierung des Bürokratieabbaus, die Deckelung der Netzentgelte auf 3 Cent pro kWh und die Reform der Schuldenbremse, damit weitere notwendige Investitionen getätigt werden können, um nur einige Punkte zu nennen.
Mit Blick auf zwei für den Standort München wichtige Punkte zeigt sich, dass auch im Wirtschaftsbereich „Mehr München für Berlin“ eine gute Sache ist: Zum einen ist das die sozial-ökologische Transformation unserer Wirtschaft, die wir konsequent weiterführen müssen, um sowohl nachhaltig als auch wettbewerbsfähig zu bleiben. Für München ist das nicht zuletzt aufgrund der hier so bedeutenden Automobil- und Zuliefererindustrie entscheidend. Dank der Vorreiterrolle, die unsere Stadt bei der Energiewende eingenommen hat, sind wir hier gut aufgestellt: In diesem Jahr wollen die Stadtwerke so viel Strom aus regenerativen Energien in eigenen Anlagen produzieren, wie ganz München verbraucht. Nur auf dieser Grundlage kann die Transformation auch im Industriebereich gelingen.
Ein zweiter Punkt ist die bereits erwähnte Fachkräftezuwanderung. Seit Jahrzehnten ist München eine attraktive Adresse für hochqualifizierte Fachkräfte aus dem Ausland – weil wir eine weltoffene Stadt sind, in der jeder Mensch eine Heimat finden kann. Hier zeigt sich: Willkommenskultur und wirtschaftlicher Erfolg gehen Hand in Hand. In diesem Bereich kann es ganz gewiss nicht schaden, etwas mehr München mit nach Berlin zu nehmen!
Freundschaft und viele Grüße
Euer Sebastian