Gemeinsam gegen Rechtsextremismus
Der Bericht aus dem Stadtrat von unserem Fraktionsvorsitzenden Christian Köning:
„Mehr als 200.000 Menschen demonstrierten am Sonntag in München gegen Rechtsextremismus – vom Odeonsplatz bis zur Münchner Freiheit standen die Leute. Über den Inhalt einzelner Reden müssen wir natürlich diskutieren: Was aber vorrangig bleibt, ist ein gewaltiges Zeichen, das von München und Deutschland in die Welt ausging. Wir freuen uns sehr, dass so viele Genossinnen und Genossen unter den Demonstrierenden waren. In unser 160-jährigen Geschichte war die Sozialdemokratie immer eine stabile Partnerin im Kampf für Demokratie und Gerechtigkeit.
Die Demonstration war ein befreiendes Signal und eine Vergewisserung, dass München geschlossen und beindruckend gegen Rechtsextremismus steht. Es gab Vorschläge, jetzt direkt noch mal eine solche Kundgebung zu machen. Wir glauben nicht, dass das sinnvoll ist. Umso mehr begrüßen wir die Initiative unseres Oberbürgermeisters Dieter Reiter. Er wird unterschiedliche zivilgesellschaftliche Gruppen und alle demokratischen Fraktionen ins Rathaus zum Dialog einladen. Wir finden es richtig, nicht einfach die Antworten aus den Neunzigern zu wiederholen, sondern gemeinsam zu reflektieren, was wir auch angesichts veränderter Zivilgesellschaft, Kommunikationsformen und Medienkonsums machen können, um die Stimmung der Demo weiterzutragen – und der AfD Einhalt zu gebieten.
In unserer Fraktion haben wir uns dazu viele Gedanken gemacht. Eine wichtige Rolle spielt für uns die demokratische Kultur und ein angemessener Umgang im Stadtrat untereinander. Vorstellen können wir uns auch künstlerische Beiträge, etwa gescreente Fotos der Demo in der U-Bahn oder Installationen im öffentlichen Raum. Die Gewissheit zu verstetigen, dass München weiter mit deutlicher Mehrheit aller demokratischen Kräfte gegen Rechtsextremismus steht, das ist unsere zentrale Aufgabe, die wir gemeinsam mit allen demokratischen Kräften in Politik und Zivilgesellschaft angehen werden.“