Kindergärten bleiben kostenlos
Der Bericht aus dem Stadtrat von SPD-Stadträtin Julia Schönfeld-Knor
„Kostenlose Bildung für alle in hoher Qualität – das ist unser Anspruch. Deshalb hat die Stadt auf SPD-Initiative hin 2019 den Kindergartenbesuch kostenlos gemacht sowie die Entgelte für Krippe und Hort niedrig gestaltet. Doch eine Klage privater Träger, die mit Kinderbetreuung Geld verdienen wollen, hat vor große Herausforderungen gestellt. Unsere Münchner Förderformel, die bezahlbare Gebühren für Eltern und überdurchschnittliche Standards in der Kita-Betreuung sichert, ist vor Gericht gescheitert. Der Freistaat und damit die CSU weigerten sich, die gesetzlichen Grundlagen im Sinne der Familien zu verändern. Deshalb brauchten wir eine neue Lösung, die wir jetzt im Stadtrat beschlossen haben. Das sogenannte Defizitausgleichsmodell sichert die Träger finanziell ab und gewährleistet auch weiterhin einen kostenfreien Kindergarten sowie bezahlbare Plätze in Krippen und Horten. Kinderbetreuung in München ist günstiger als in vielen anderen bayerischen Kommunen. Mit umfangreichen Ermäßigungen für Geschwisterkinder und kostenfreiem Kita-Besuch für Sozialleistungsbezieher:innen und Inhaber:innen des München Passes sorgen wir dafür, dass sich alle Familien eine Betreuung leisten können. Das ist uns wichtig, damit München eine Stadt für alle bleibt. Konkret fällt beispielsweise für eine Familie mit zwei Kindern im Krippen- und Kindergartenalter mit einer Buchungszeit von sieben bis acht Stunden 99 Euro monatlich an. Eine Alleinerziehende mit drei Kindern im Alter von 15, 8 und 2 Jahren und einer Buchungszeit von fünf bis sechs Stunden käme auf nur 69,50 Euro im Monat. Nun hoffen wir, dass sich möglichst viele Kitas diesem fairen Modell anschließen – im Sinne der Eltern, die wir nicht mit hohen Gebühren belasten wollen. Wer keinen günstigen Platz bekommen hat, kann Zuschüsse über die wirtschaftliche Jugendhilfe im Sozialreferat beantragen. Hier stocken wir das Personal auf, damit am besten alle Eltern eine für sie passende Lösung finden. Die CSU im Stadtrat hat übrigens gegen diese Lösung gestimmt – und keinen Alternativvorschlag vorgelegt.“