Sei ein Mensch: Demokratiedialog gestartet
Der Bericht von unserem Fraktionsvorsitzenden Christian Köning
Gerade wir mit über 150 Jahren Geschichte wissen, wie wichtig ein übergreifender Konsens gegen Rechtsextremismus und die Brandmauer für die Demokratie ist. Die SPD wurde verboten, viele unserer Genossen und Genossen verfolgt bis hin zu Ermordung, Parteieigentum ging unwiederbringlich verloren… und die SPD ist die einzige Partei, die ihren Namen nicht ändern musste. Daher unterstützen wir die Initiative unseres Oberbürgermeisters Dieter Reiter. Vergangenen Montag haben sich auf seine Einladung hin mehr als 40 Vertreter*innen aus Politik und Gesellschaft getroffen, um zu diskutieren was möglich und notwendig ist, um über die großen Demonstrationen hinaus die Brandmauer für Demokratie in München gegen Rechtsextremismus zu stärken. Vertreter von großen Münchner Unternehmen waren ebenso dabei wie Gewerkschaften, Repräsentanten der großen Religionen, der Sportvereine sowie Menschen, die sich bei Fridays for future, München ist bunt, im Sozialbereich, der Schülerbewegung, der Kultur oder der Erwachsenenbildung engagieren. Es ist richtig, dass unser OB diese Kräfte zusammengebracht hat, und daran arbeitet das Einstehen für Demokratie jenseits von einzelnen Großdemonstrationen zu verfestigen. Das Zeichen, das von den Demos am 21. Januar am Siegestor und am 11. Februar beim Lichtermeer auf der Theresienwiese, ausging, war beeindruckend. Nun gilt es, ein vielfältiges Repertoire an Instrumenten auf allen Ebenen zu etablieren und das breite, kreative und nachhaltige Engagement, das in München existiert, weiter zu stärken. Dabei ist es richtig auch politische Parteien einzubinden und die SPD arbeitet dabei natürlich mit.
Am Montag wurde munter und ausführlich diskutiert und am Ende mit allen Teilnehmenden eine Erklärung (zumindest in der Erstfassung als bis hierher relevanter gemeinsamer Grundkonsens) verabschiedet. Weitere Informationen findet ihr unter: https://stadt.muenchen.de/infos/erklaerung-gegen- rechtsextremismus.html. Unsere Fraktion wird sich weiterhin aktiv einbringen – lasst uns die Brandmauer stärken.