Wärmefonds, kostenloser Mittagstisch und mehr Geld für soziale Organisationen: die Antworten der SPD/Volt-Fraktion auf die steigenden Lebenshaltungskosten – der Bericht aus dem Stadtrat
von unserer Fraktionsvorsitzenden Anne Hübner
Corona-Pandemie und Kurzarbeit, Ukraine-Krieg und steigende Kosten für Strom, Energie und Lebensmittel haben viele Menschen in große Nöte gebracht. Genau für sie haben ein großes Maßnahmenpaket geschnürt.
Wir haben die Armutsrisikogrenze angehoben, damit mehr Menschen freiwillige Leistungen der Stadt beantragen können. Knapp 270.000 Münchnerinnen und Münchner erhalten so Vergünstigungen bei MVV-Tickets, in Schwimmbädern und Eislaufbahnen, bei Kursen der Volkshochschule, in Museen und vielen Freizeiteinrichtungen. Wir haben den sozialen Mittagstisch in Senioreneinrichtungen ausgebaut, damit mehr ältere Menschen eine warme Mahlzeit für wenig bis kein Geld bekommen können. Den sozialen Trägern und Verbänden refinanzieren wir ihre Tarif-, Energie- und Sachkostensteigerung in nie dagewesener Höhe, damit sie ihr wichtiges Angebot aufrechterhalten können.
Wir investieren mehr als zwei Milliarden Euro in bezahlbaren Wohnraum für allem für diejenigen, die sich auf dem freien Markt keine Wohnung leisten können – Azubis, Pflege- und Erziehungspersonal sowie Seniorinnen und Senioren. Wir stellen notwendige Ressourcen bereit, damit alle Menschen, die durch die Wohngeld-Reform neue Ansprüche haben, ihr Geld zeitnah erhalten.
Und wir haben mit den Stadtwerken München den Wärmefonds initiiert. Hier bekommen auch alle München-Pass-Bezieherinnen und Bezieher ohne Sozialleistungsbezug unbürokratisch Hilfe, wenn sie ihre Heizkosten nicht aus eigener Kraft bezahlen können. Die Stromkostenzuschüsse wurden ebenfalls ausgebaut.
Wir sind bislang ziemlich gut durch die Krise gekommen, die einmalig ist seit dem Ende des Zweite Weltkriegs – dank einer ausgesprochen solidarischen Stadtgesellschaft in München, die zusammenhält, wenn es wichtig ist, und sich unglaublich ehrenamtlich engagiert. Und auch dank einer SPD, die unsere starke Stadt weiter gestärkt hat. Wir lassen niemanden im Stich. Wir kümmern uns um alle Menschen – und gerade auch um die, die jeden Monat mit jedem Euro rechnen müssen.“