Bürgerbeteiligung

Die Münchner SPD will den Bürgerinnen und Bürgern aller Schichten und jeden Alters echte Mitsprache- und Beteiligungsrechte sichern und einräumen – vom Kinder- und Jugendforum bis zum Bürgerentscheid.

Münchnerinnen und Münchner gestalten ihre Stadt

Bürgerbeteiligung ist für uns ein wesentlicher Schlüssel zur gemeinsamen Gestaltung unserer Stadt und ihrer Stadtteile und Quartiere. Die aktive Unterstützung der Münchner Bürgerinnen und Bürger kann die Arbeit des Münchner Stadtrates und der Bezirksausschüsse als repräsentativ und demokratisch gewählte Organe hier ergänzen und optimieren.

Schon Kinder und Jugendliche haben in München mit den zentralen und regionalen Kinder- und Jugendforen ihre eigenen Orte der Mitgestaltung. Und im ‚Münchner Schülerrat’ haben alle Münchner Schüler die Möglichkeit, unsere Stadt demokratisch mitzugestalten. Wichtiger Partner für die Stadt München im Bereich der Jugendarbeit ist hier auch der Kreisjugendring München-Stadt, der als Zusammenschluss der Münchner Jugendverbände den Heranwachsenden eine Stimme gibt.

Die ‚erwachsenen’ Münchner Bürgerinnen und Bürger haben vielfältige Möglichkeiten, sich in die Gestaltung der Stadtpolitik einzubringen: zum Beispiel durch Bürgerentscheide, die von der Münchner SPD seit ihrer Einführung als Leitmarke für die Umsetzung wichtiger stadtpolitischer Projekte immer ernst genommen wurden – auch weit über die gesetzlich festgelegten Bindefristen hinaus.

Auch in den Bürgerversammlungen, die in jedem Stadtbezirk mindestens einmal im Jahr stattfinden, können sich die Münchnerinnen und Münchner direkt zu Wort melden. Denn die Münchner Sozialdemokraten haben schon immer Wert darauf gelegt, bei wichtigen Vorhaben in den Stadtbezirken die Menschen vor Ort zu hören und ihre Anregungen bei der Umsetzung so weit wie möglich zu berücksichtigen.

Wichtigstes repräsentatives Element der Bürgerbeteiligung vor Ort ist die Arbeit der Bezirksausschüsse, die dank des Engagements der Münchner SPD weitreichende Mitbestimmungs- und Beteiligungsrechte haben. Politik kann so direkt vor Ort mitgestaltet und mitbestimmt werden!

Wir wollen die Bürger und Bürgerinnen auch an den politischen Entscheidungsprozesse, vor allem bei wichtigen übergreifenden Projekten und Themen beteiligen. Beteilung macht aber nur dann Sinn, wenn die Vorschläge der Münchner und Münchnerinnen auch ernst genommen werden. Diesen Grundsatz werden wir umsetzen. Erstmals wird die Entwicklung eines sozialdemokratischen kommunalpolitischen Programms für die kommenden Jahre gemeinsam mit der Münchner Bevölkerung stattfinden. Wir werden, ganz im Sinne einer effektiven und ernst genommenen Beteiligung, die Bürgerinnen und Bürger einladen um die Anregungen und Vorschläge anzunehmen und in ein politisches Programm einzufügen. Dabei sollen auch die Kompetenzen der Bürger und Bürgerinnen für eine nachhaltige Stadtentwicklung genutzt werden.