Toleranz

München ist eine weltoffene und tolerante Stadt. Dies ist eine Folge sozialdemokratischer Politik. Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität heißen die Grundwerte der SPD, und daraus leiten wir ganz konkret unsere Politik ab. Wir engagieren uns für eine Stadtgesellschaft, in der alle Menschen, egal welches Geschlecht und welches Alter sie haben oder woher sie kommen, ihr Recht auf Partizipation wahrnehmen können.

Eine weltoffene Stadt

Toleranz, Integration und soziales Engagement können nicht von oben herab verordnet werden. Allerdings kann die Politik Rahmenbedingungen setzen, um Bürgerinnen und Bürger zu ermuntern, ehrenamtliche Aufgaben zu übernehmen und so die Stadtgemeinschaft lebendig zu halten. Eine starke Rolle der SPD ist notwendig, um die Münchner Weltoffenheit gegen Ignoranz und Intoleranz zu verteidigen.

Die zahlreichen Münchnerinnen und Münchner ohne deutschen Pass (in München leben Migrantinnen und Migranten aus 170 Nationen!) wollen gleichberechtigt am sozialen und wirtschaftlichen Leben teilnehmen. Zugang zu Bildung und Beruf sind die Schlüssel dafür. Städtische Integrationspolitik kann dazu einen wichtigen Beitrag leisten. Die SPD engagiert sich für das kommunale Wahlrecht aller hier lebenden Menschen. Zu einer toleranten Stadt gehört auch, dass Gebetshäuser aller Religionen sichtbar in ihr Platz haben. Die Münchner SPD hat zum Thema Integration und Migration im Januar 2011 eine umfangreiche Resolution verabschiedet, die hier (http://www.spd-muenchen.de/?p=4734) nachzulesen ist.

Keine Gruppe der Stadtgesellschaft wird an den Rand gedrängt. Die Stadt München fördert Projekte, die Lesben, Schwulen und Transgendern ein gleichberechtigtes Leben ermöglichen. Wir unterstützen auch den jährlich in München sehr erfolgreich stattfindenden Christopher-Street-Day.

Dieses Klima des Miteinanders gilt es zu verteidigen. Rechtsradikale Ansichten dulden wir nicht. Wir sind uns unserer historischen Verantwortung bewusst (immerhin war München während der NS-Zeit die „Hauptstadt der Bewegung“) und lassen nicht zu, dass Neonazis unsere weltoffene Stadt nutzen, um hier aufzumarschieren und ihre menschenverachtende Hetze zu propagieren. Die juristischen Mittel, die zur Verfügung stehen, um Naziaufmärsche zu verhindern, müssen ausgeschöpft werden. Mit der Einrichtung einer Fachstelle gegen Rechtsextremismus bieten wir ein notwendiges Informations- und Aktionsportal in diesem Bereich.