Arbeitskreis Europa und Internationale Politik
28.09.2018, 18:00 Uhr | Gaststätte Alter Wirt Thalkirchen, Fraunbergstraße 8
Vortrag von Herrn Prof. Dr. Peter Schmidt:
"Europäische Verteidigungsunion: Fallstricke der Macron‘schen Visionen"
Der sicherheitspolitische Teil der Sorbonner Rede von Präsident Macron im September 2017 war die Initialzündung für eine Reihe von Vorhaben, die dem Versuch dienen, die Verteidigungsfähigkeit Europas zu stärken So wurde im Juni 2018 von 9 Staaten eine Erklärung zu einer sogenannten Interventionsinitiative beschlossenen. Sie soll ein autonomes europäisches Verteidigungsbündnis zunächst mit Frankreich, Deutschland, Großbritannien, Belgien, Spanien, Portugal, Dänemark, die Niederlande und Estland vorbereiten, das zum Ziel hat, eine strategisch autonome Verteidigung der europäischen Staaten zu entwickeln. Dabei geht es – anders als beim Vorhaben PESCO – nicht um den Aufbau neuer Kräfte, sondern hier vornehmlich um eine deutlich engere Zusammenarbeit zwischen der Politik und den Generalstäben. Damit soll eine schnellere militärische Reaktion im Verbund mit der NATO, der EU, der UN oder einer ad-hoc Koalition ermöglicht werden.
Die europapolitischen Initiativen von Macron wurden zunächst – nicht zuletzt in Deutschland – lebhaft begrüßt. Bei näherem Hinsehen aber entpuppen sich die Pläne auf dem Feld der Sicherheits- und Verteidigungspolitik doch zumindest zu einem Teil nur als „neuer Wein in alten Schläuchen“. Aufgrund mangelnder Ressourcen verfolgt Frankreich auch unter Macron eine Strategie des „multiplen Bi- und Multilateralismus“, die Kooperation auf vielen Ebenen (französisch-britisch, deutsch-französisch, europäisch, transatlantisch notwendig macht. Diesem Ziel dient auch die vorgeschlagene europäische Eingreiftruppe. Nach wie vor scheinen es die französischen afrikanischen und weltpolitischen Interessen, unvermindert Frankreichs außen-und sicherheitspolitische Prioritäten, zu sein, die für Frankreichs europäische Pläne Pate stehen. Die nationalen Fähigkeitslücken die in Frankreich wie andernorts bestehen, aber werden damit nicht beseitigt. Der Vortrag wird diese Thematik analysieren und der Frage nachgehen, inwieweit sich französische und deutsche sowie europäische Interessen decken und bei den Macron‘schen Initiativen und Visionen berücksichtigt werden.
VeranstalterInnen: SPD München und Oberbayern - AK Europa und Internationale Politik