SPD Freiland: Verteidigungs- und Wehrfähigkeit in Zeiten der Zeitenwende - Probleme, Herausforderungen und Lösungsansätze
18.07.2024, 19:00 Uhr | Friedrich-Ebert-Stiftung, Herzog Wilhelm Str. 1 (1.OG), 80331 München
Seit dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine, aber auch schon unmittelbar nach der Krim-Besetzung Russlands 2014 ist definitiv eine Zeitenwende angebrochen, die der Kanzler dann am 22. Februar 2022 auch so benannt hat. Seither ist einiges, in manchen Bereichen zu wenig geschehen: Einrichtung Sondervermögen Bundeswehr, Veränderungen im Beschaffungswesen, deutlichere Fokussierung auf Bündnisverpflichtungen, aber auch anhaltende Diskussionen über zusätzliche Haushaltsmittel bzw. erneutes Sondervermögen für die Bundeswehr, gesellschaftliche Diskussion über „Pflichtdienst junger Menschen“ und generell über Wehr- bzw. Bündnisfähigkeit beispielhaft. Am 5. Juni dieses Jahres hat die Bundesregierung neue „Gesamtverteidigungsrichtlinien“ beschlossen, die sich mit Regeln, organisatorischen Abläufen und Entscheidungsbefugnisse für schwere Krisen (auch Kriege) befassen. Vor diesem nicht umfassend und abschließend skizzierten Hintergrund stellt sich die Frage, wie es aktuell um die Beschaffenheit und die Fähigkeit der Landes- und Bündnisverteidigung bestellt ist. Welche weiteren politischen und gesellschaftlichen „Schritte“, politischen Entscheidungen und Weichenstellungen sind dringend notwendig, um den gewaltigen Herausforderungen adäquat und schnell begegnen zu können? Wir freuen uns, dies und mehr mit Andreas Schwarz, MdB, Mitglied im Haushaltsausschuss und Berichterstatter für den Einzelplan "Verteidigung", diskutieren zu können und laden hierzu herzlich ein.
Ruth Metzger,
Vorsitzende SPD-Ortsverein Freiland