München verfügt über eine starke und vielfältige soziale Infrastruktur, die über Jahrzehnte gewachsen ist. Sie bietet Menschen in ganz unterschiedlichen Lebenslagen Unterstützung und ist für viele ein unverzichtbarer Bestandteil ihres Alltags. Dieses soziale Netz zu erhalten und gleichzeitig finanziell zukunftsfest aufzustellen, ist mir als Sozialbürgermeisterin ein besonderes Anliegen.
Gleichzeitig muss auch der Sozialbereich einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten. Für mich war dabei von Anfang an klar: Pauschale Kürzungen über alle Angebote hinweg sind nicht der richtige Weg. Gemeinsam mit der ARGE Freie Wohlfahrtspflege, dem Kreisjugendring München-Stadt und dem Münchner Trichter haben wir deshalb einen Zukunftssicherungsprozess entwickelt. Im Mittelpunkt stand die Frage, welche Angebote die Menschen wirklich brauchen und wo wir vorhandene Mittel wirksamer einsetzen können.
Das Sozialreferat hatte zunächst Vorschläge mit einem Einsparvolumen von rund 50 Millionen Euro erarbeitet. In einer anschließenden politischen Gesamtabwägung mit der Regierungskoalition und der Spitze des Sozialreferats konnten wir diesen Betrag auf rund 41 Millionen Euro reduzieren. Mehr als sieben von zehn Förderpositionen sind von den aktuellen Vorschlägen nicht betroffen.
Zudem begrenzen wir den Konsolidierungsbeitrag des Sozialreferats im zuschussgeförderten Bereich bis 2032 auf maximal 33 Millionen Euro. Damit können wir mehr Angebote erhalten und den Trägern eine verlässlichere finanzielle Perspektive geben.
Jetzt beginnt die Beteiligungsphase: Die betroffenen Träger und Bezirksausschüsse können bis zum 4. Dezember Stellung nehmen. Mitte Dezember lade ich außerdem die demokratischen Fraktionen zu einem interfraktionellen Dialog ein, um die Rückmeldungen gemeinsam auszuwerten und mögliche Verbesserungen zu beraten. Die Entscheidung im Stadtrat ist für März 2027 vorgesehen. Finanzielle Veränderungen sind frühestens ab 2028 geplant.
Ich danke allen freien Trägern für die konstruktive Zusammenarbeit in diesem anspruchsvollen Prozess. Mein Anspruch ist klar: Wir wollen Münchens starkes soziales Netz in seiner Breite und Vielfalt erhalten und gleichzeitig fit für die Zukunft machen. Dafür übernehmen wir gemeinsam Verantwortung.
Herzlich,
Eure Verena Dietl