Bericht aus dem Stadtrat: Eine sozialorientierte Lösung im Baumentscheid
Der Bericht aus dem Stadtrat von Dr. Julia Schmitt-Thiel
Mehr Bäume für München und den Bestand zukunftssicher pflegen, so die Forderung der Initiative BaumEntscheid, für die mehr als 60.000 Unterschriften gesammelt wurden. Schon früh wurde uns klar, dass wir es mit einer außergewöhnlichen Initiative zu tun haben: Das Momentum, die professionelle Öffentlichkeitsarbeit und die fundiert dargestellten Forderungen haben schon im Sommer anklingen lassen, dass sich der Stadtrat ernsthaft mit dem Baumentscheid auseinandersetzen wird. Einerseits toll, weil unsere Stadt wirklich mehr Bäume, vor allem zukunftsfähige klimaresiliente Arten, vertragen kann. Zum Kühlen und Schatten spenden, aber auch für saubere Luft und Wasserspeicher im Boden. Die Münchnerinnen und Münchner werden es jeden kommenden Sommer danken, wenn unsere Stadt ein Ort ist, an dem man trotz Hitze gut und gesund leben kann. Andererseits müssen wir auch ehrlich sein: Zeitgleich zu Haushaltsdiskussionen, in denen wir über schmerzhafte Einsparungen sprechen, hat uns die Aussicht auf Baumpflanzungen in Millionenhöhe herausgefordert.
Deshalb sind wir als Rathauskoalition mit den Initiator*innen ins Gespräch gegangen und haben über realistische Umsetzungsperspektiven gesprochen: Wie erreichen wir Forderungen des Baumentscheids, um einen Bürgerentscheid zu verhindern, und behalten uns gleichzeitig gestalterisch und finanziell genug Spielraum? In diesen Gesprächen haben wir als SPD von Beginn an klar gemacht, dass eine bedarfs- und sozialgerechte Umsetzung im Mittelpunkt steht. Wenn wir Bäume pflanzen, dann dort, wo sie gebraucht werden. In besonders heißen Vierteln und auf versiegelten Plätzen. In der Nähe von Schulen, Kindergärten und Einrichtungen für Seniorinnen und Senioren. Dort können sie ihre Aufgabe am besten erfüllen: Gesundheitsschutz an heißen Tagen für alle, die sich nicht selbst schützen können.
Dieses Ziel ist Teil der Vereinbarung zwischen Koalition und Baumentscheid. Und zur Frage der Finanzierung: Die konsumtiven Mittel belasten den Haushalt nicht zusätzlich, sondern werden durch eine Umschichtung aus dem Baureferat und dem Referat für Klima- und Umweltschutz eingesetzt. Wir sind zufrieden und freuen uns, dass unsere Stadt damit klimafest und krisensicherer gemacht wird. Jeder Baum, den wir heute pflanzen, ist eine Investition in unsere Zukunft.