Der Bericht aus dem Stadtrat von Lars Mentrup
München ist eine unglaublich digitale Stadt. Bei uns siedeln sich Tech-Firmen an, wir sind im Digitalradar regelmäßig ganz vorne mit dabei und aktuelle Zahlen zeigen, dass beim Glasfaserausbau in den Großstädten nur Hamburg besser aufgestellt ist. Trotzdem lässt uns genau dieses Thema nicht los: Während die Innenstadt und einige innenstadtnahe Stadtbezirke sehr gut ausgebaut sind, gibt es andernorts enorme Versorgungslücken. Beispielsweise können in Schwabing-West, Au-Haidhausen und in Hadern jeweils über 90 Prozent der Haushalte eine Gigabit-Verbindung erhalten, also 1.000 Megabit pro Sekunde und aufwärts. Zeitgleich sind es in Trudering-Riem und Feldmoching-Hasenbergl jeweils nur knapp die Hälfte, in Allach-Untermenzing sogar nur 8,6 Prozent.
Eine derart ungleiche digitale Versorgung innerhalb Münchens ist für uns nicht hinnehmbar. Mit dem großen Home-Office-Sprung der letzten Jahre, internetbasierten Schul-, Ausbildungs- und Studieninhalten und einem immer digitaler werdenden Freizeitverhalten ist eine gute Internetanbindung unverzichtbar. Gerade wenn sich große IT-Unternehmen in München ansiedeln und hier viel Geld verdienen, ist es eine Gerechtigkeitsfrage, dass die Digitalisierung dann auch den Menschen in dieser Stadt zugutekommt. Leider ist das kein Selbstläufer: Beim Münchner Breitbandausbau gibt es zwei große Player – einerseits die Stadtwerke München mit ihrer Tochter M-net und andererseits die Deutsche Telekom. Eigentlich gab es eine Einigung: Die SWM schließen die letzten Löcher in eher zentralen Lagen, die Telekom kümmert sich um die Ränder – also dort, wo noch viel zu machen ist. Leider ist es vor allem dort in den letzten Jahren eher zum Stillstand gekommen. Stattdessen bedient sich die Telekom im Innenstadtbereich und wir bekommen doppelte Überbauung, unnötige, Baustellen und Rosinenpickerei, die auch noch zu einer Schwächung der städtischen Tochter M-net führen.
Deshalb erneuern wir unsere Forderung von letztem Jahr: Die Telekom soll ihrer Zusage nachkommen, 500 Millionen in den Glasfaserausbau in München zu investieren und gerade die Gebiete priorisieren, wo das Netz Lücken hat.